Linksfraktion Waren (Müritz)

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

zum letzten Termin waren wir acht und diskutierten eifrig runde zwei Stunden. Schließlich waren wir uns einig, dass unser Gesprächsbedarf über “Mauer” und “Frieden” noch nicht befriedigt ist.

Wir treffen uns wieder am Dienstag, d. 18.10.2011.

Diesen Termin solltet Ihr Euch schon mal vormerken.

Mit linken Grüßen und besten Wünschen für einen erfolgreichen Wahlkampf

Eberhard Albinsky

Einladung

Liebe Genossinnen und Genossen, Mitstreiterinnen und Mitstreiter, Sympathisantinnen und Sympathisanten,

Ihr habt Interesse an einer weiteren Diskussionsrunde. Wir laden Euch deshalb zum

Dienstag, d. 16. August 2011 um 18.00 Uhr

in die Räume der Warener Geschäftsstelle

der Partei Die Linke / Volkssolidarität

Waren, Bonhoeffer Str. 7

ein.

Mit Blick auf den Weltfriedenstag am 1. September wollen wir uns mit Fragen der Friedenspolitik der LINKEN beschäftigen und sehen, wie sich unsere Positionen im Programm / Leitantrag zum Parteitag widerspiegeln.

Bernd Blumenthal hat es übernommen, uns zu Beginn einige Anregungen zur Diskussion zu geben.

Sicher wird auch noch Platz für andere aktuelle Themen sein.

Mit linken Grüßen Otto Görisch und Eberhard Albinsky

Kaufhaus für Waren ?!

Mehrheitlich hat sich die Stadtvertretung dafür entschieden, nun die Verwaltungen arbeiten zu lassen.

Was ist passiert?
Ein Investor stellt einen Bauantrag an die untere Bauaufsichtsbehörde, diese holt das städtische Einvernehmen ein. In diesem Fall verweigert die Stadtverwaltung dieses Einvernehmen. Nun muss die untere Bauaufsicht prüfen, ob die Ablehnung berechtigt ist. Dazu wird sie ein Gutachten anfertigen lassen, das die Unschädlichkeit des Kaufhauses für das Stadtzentrum prüft. Auf Grundlage dieser Prüfung wird dann die untere Bauaufsichtsbehörde des städtischen Einvernehmen ersetzen oder auch nicht. Damit wird eine Entscheidung auf sachliche Basis gestellt.
Das sich die Stadtvertretung die Entscheidung über weitere Rechtsmittel der Stadt auf ihren Tisch gezogen hat, ist legitim.

Umgehungsstraße für Waren (Müritz)

Im September will der Bund das Raumordnungsverfahren für eine Umgehungsstraße für Waren (Müritz) beginnen. Die Stadt hat ihre Hausaufgaben gemacht. Mehr noch, sie hat eine vierte Variante für die Trassenführung vorgeschlagen.
Seit 1992 steht fest, die Stadtvertretung setzt sich für eine Umgehungsstraße ein. Das gleiche gilt auch heute unverändert für unsere Fraktion. Da das Bauvorhaben aber Bundessache ist, wird die Stadt einer der Träger öffentlicher Belange sein. Nicht mehr und nicht weniger.
Nun wird sich der Stadtentwicklungsausschuss erneut mit dem Thema befassen. Was soll erreicht/ was kann erreicht werden?
Es werden Informationen ausgetauscht und das Verfahren erläutert. Der Einfluss der Stadt auf das Verfahren ist gering, aber auch diesen werden wir nutzen, um eine Entlastung von Lärm und Abgasen für die Anwohner der Strelitzer Straße und der Mozartstraße/Röbeler Chaussee zu erreichen. Die Quelle der Emissionen, das Verkehrsaufkommen werden wir jedoch nicht verringern können.

Stadtentwicklung bedarf Visionen

In Waren (Müritz) sind diese Visionen festgehalten in Konzepten. Verkehrskonzept, Zentrenkonzept, Kurentwicklungskonzept… Auf Untersuchungen und Gutachten basierend wurden die Rahmen für die Entwicklung unserer Stadt durch die Stadtvertretung beschlossen und dienten als Orientierung für die Entscheidungen der Stadtvertretung.
Die Entwicklung unserer Stadt zeigt, dass dieses Vorgehen positive Wirkungen zeigte.
Nun hat sich die Stadtvertretung von diesem Vorgehen verabschiedet und die Konzepte als wirkungslos erklärt. Bedauerlich!

Es tut sich was in Waren

Ob der Preisunterschied zwischen Kaufhaus und Botique so signifikant wird, wie Rüdig-

er hofft, wage ich zu bezweifeln. Eher wird das Kaufhaus ein Preisniveau einer Boutique

haben. Aber ich bin dagegen, weil

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Widerspruch des Bürgermeisters

Wie aus der Müritzzeitung von heute zu entnehmen war, hat der Bürgermeister meiner Erwartung gemäß dem Beschluss der Stadtvertretung, einem Kaufhausbau in der Strelitzer Straße das städtische Einvernehmen zu erteilen,

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Einladung

Am 21.03.2011

um 18:00

in der Volkssolidarität (wo die ist, findet jeder der es will) findet unsere Fraktionssitzung statt. Jeder, der eine Meinung oder Vorschläge zum städtischen Haushalt hat, kann sich da einbringen.

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Fraktionssitzung

Wenn wir am 31.01.

um 18.00 Uhr

in der Volkssolidarität über den Haushalt 2011 reden, sollten die betroffenen Bürger nicht fehlen. Schließlich müssen sie aushalten was ihre Stadtvertreter beschließen .Die Frage wird einfach

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Weihnachtsgrüße

Ich wünsche allen Lesern dieser Seite ein friedliches und gesundes Fest und ein erfogreiches 2011

Harald Zieseniß

Schön, dass Sie uns im WWW gefunden haben. Wir wollen mit unserer Internetpräsenz allen Interessierten die Möglichkeit geben, zu sehen, was unsere Fraktion für die Entwicklung unserer Stadt tut.

Dazu stellen wir uns vor und informieren Sie, wer in welchem Ausschuss mitarbeitet, wie Sie mit uns in Kontakt treten können – kurz und gut:

Wir wollen uns transparent mit Ihnen für unsere Stadt einsetzen.

Schrittweise wird diese Seite sowohl inhaltlich, als auch funktionell wachsen.

Nochmals: Herzlich wilkommen auf unserer Internetpräsenz.

Rüdiger Prehn
Fraktionsvorsitzender

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