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Von wegen mit der NPD gestimmt. Wir haben für 10€ gestimmt, wo andere noch über 8,50 diskutiert haben.
Daraus eine Zustimmung zur NPD zu machen, ist böswillig. Mit diesem dümmlichen Quatsch, den Fr. Zutt während der Sitzung abgelassen hat, hat sie nur offen gezeigt, wes Geistes Kind sie ist. Damit kann man keine wie auch immer geartete Verwandtschaft zu Prehn und Genossen konstruieren. Arbeitslohn 10€ pro Stunde und kein Geld für die Rüstung , Keine Rettungsschirme für die Banken sondern für Kommunen! Mit diesen Themen dürfte der NK ausgelastet sein, statt Sitzungberichte aus dem Zusammenhang zu reissen.
Harald Zieseniß
Ich glaube fest, ein doppischer Haushalt für Waren (Müritz) ist für uns Linke nicht zustimmbar. Er ist unverständlich, nicht nachvollziehbar, kaum prüfbar, nicht bürgernah (nirgendwo in MV) - er widerspricht unserem “linken” (ehemals erklärtem) Anliegen “Bürgerhaushalt” direkt und wird zur Folge haben, das die Politikverdrossenheit der Bevölkerung weiter steigt. Die Kommunalpolitik wird zunehmend unkalkulierbar – damit natürlich die Komunalpolitiker. Nur noch ein kleiner Kreis von Profi´s wird verstehen , wohin die Fahrt geht. Auch viele Worte und schöne Formulierungen des Finanz- und Grundstückausschusses werden daran nichts ändern, da der Ausschuß selbst treibenden Kraft im Verfahren ist . Ich erkenne an , das er sich noch müht, Gesicht zu wahren, -mit absehbarem Ende. In der Sauna sind vielleichr noch ein paar ältere Herren scheininteressiert am Vorgehen – nicht wirklich.
Der Haushalt wird auch zunehmend unprüfbar, ein paar läppische Fraktionsfinanzen bleiben noch zur Spielwiese des Rechnungsprüfungsausschusses.
Warum hat eigentlich das Land M/V keine Doppik ? Darauf gibt´s keine Antwort -keine ist auch eine,
Ich bin und werde aber kein Profi – darum NEIN zu solchem Haushalt.
Harald Zieseniß
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
zum letzten Termin waren wir acht und diskutierten eifrig runde zwei Stunden. Schließlich waren wir uns einig, dass unser Gesprächsbedarf über “Mauer” und “Frieden” noch nicht befriedigt ist.
Wir treffen uns wieder am Dienstag, d. 18.10.2011.
Diesen Termin solltet Ihr Euch schon mal vormerken.
Mit linken Grüßen und besten Wünschen für einen erfolgreichen Wahlkampf
Eberhard Albinsky
Einladung
Liebe Genossinnen und Genossen, Mitstreiterinnen und Mitstreiter, Sympathisantinnen und Sympathisanten,
Ihr habt Interesse an einer weiteren Diskussionsrunde. Wir laden Euch deshalb zum
Dienstag, d. 16. August 2011 um 18.00 Uhr
in die Räume der Warener Geschäftsstelle
der Partei Die Linke / Volkssolidarität
Waren, Bonhoeffer Str. 7
ein.
Mit Blick auf den Weltfriedenstag am 1. September wollen wir uns mit Fragen der Friedenspolitik der LINKEN beschäftigen und sehen, wie sich unsere Positionen im Programm / Leitantrag zum Parteitag widerspiegeln.
Bernd Blumenthal hat es übernommen, uns zu Beginn einige Anregungen zur Diskussion zu geben.
Sicher wird auch noch Platz für andere aktuelle Themen sein.
Mit linken Grüßen Otto Görisch und Eberhard Albinsky
Mehrheitlich hat sich die Stadtvertretung dafür entschieden, nun die Verwaltungen arbeiten zu lassen.
Was ist passiert?
Ein Investor stellt einen Bauantrag an die untere Bauaufsichtsbehörde, diese holt das städtische Einvernehmen ein. In diesem Fall verweigert die Stadtverwaltung dieses Einvernehmen. Nun muss die untere Bauaufsicht prüfen, ob die Ablehnung berechtigt ist. Dazu wird sie ein Gutachten anfertigen lassen, das die Unschädlichkeit des Kaufhauses für das Stadtzentrum prüft. Auf Grundlage dieser Prüfung wird dann die untere Bauaufsichtsbehörde des städtischen Einvernehmen ersetzen oder auch nicht. Damit wird eine Entscheidung auf sachliche Basis gestellt.
Das sich die Stadtvertretung die Entscheidung über weitere Rechtsmittel der Stadt auf ihren Tisch gezogen hat, ist legitim.
Im September will der Bund das Raumordnungsverfahren für eine Umgehungsstraße für Waren (Müritz) beginnen. Die Stadt hat ihre Hausaufgaben gemacht. Mehr noch, sie hat eine vierte Variante für die Trassenführung
Weiterlesen Umgehungsstraße für Waren (Müritz)
In Waren (Müritz) sind diese Visionen festgehalten in Konzepten. Verkehrskonzept, Zentrenkonzept, Kurentwicklungskonzept… Auf Untersuchungen und Gutachten basierend wurden die Rahmen für die Entwicklung unserer Stadt durch die Stadtvertretung beschlossen und
Weiterlesen Stadtentwicklung bedarf Visionen
Ob der Preisunterschied zwischen Kaufhaus und Botique so signifikant wird, wie Rüdig-
er hofft, wage ich zu bezweifeln. Eher wird das Kaufhaus ein Preisniveau einer Boutique
haben. Aber ich bin dagegen, weil
Weiterlesen Es tut sich was in Waren
Wie aus der Müritzzeitung von heute zu entnehmen war, hat der Bürgermeister meiner Erwartung gemäß dem Beschluss der Stadtvertretung, einem Kaufhausbau in der Strelitzer Straße das städtische Einvernehmen zu erteilen,
Weiterlesen Widerspruch des Bürgermeisters
Am 21.03.2011
um 18:00
in der Volkssolidarität (wo die ist, findet jeder der es will) findet unsere Fraktionssitzung statt. Jeder, der eine Meinung oder Vorschläge zum städtischen Haushalt hat, kann sich da einbringen.
Weiterlesen Einladung
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Sinn dieser Webseite Schön, dass Sie uns im WWW gefunden haben. Wir wollen mit unserer Internetpräsenz allen Interessierten die Möglichkeit geben, zu sehen, was unsere Fraktion für die Entwicklung unserer Stadt tut.
Dazu stellen wir uns vor und informieren Sie, wer in welchem Ausschuss mitarbeitet, wie Sie mit uns in Kontakt treten können – kurz und gut:
Wir wollen uns transparent mit Ihnen für unsere Stadt einsetzen.
Schrittweise wird diese Seite sowohl inhaltlich, als auch funktionell wachsen.
Nochmals: Herzlich wilkommen auf unserer Internetpräsenz.
Rüdiger Prehn
Fraktionsvorsitzender
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