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Am Montag, den 21.06.2010 führt die Linksfraktion der Stadtvertretung Waren (Müritz) ihre Fraktionssitzung zur Vorbereitung der Stadtvertretersitzung durch.
Im öffentlichen Teil der Sitzung haben Warener die Gelegenheit, ihre Fragen an die Fraktion zu stellen und Probleme mit der Fraktion zu diskutieren. Der öffentliche Teil der Fraktionssitzung beginnt um 18 Uhr. Im Anschluss daran wird die Fraktion die Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils der Stadtvertretersitzung am 23.06.2010 diskutieren.
Wir laden alle Warener und natürlich auch Vertreter der Medien herzlich ein.
Ort: Treff der Volkssolidarität, Dietrich-Bonhoeffer-Straße 7 (rekonstruiertes Hochhaus, Eingang vom Blumenhaus aus)
Rüdiger Prehn
Vor ungefähr 15 Jahren bin ich von einem ziemlich kreisbekannten (PDS) Linken Politiker ziemlich strigend ermahnt worden: “Harald, du kannst nicht nur meckern. Es gibt objektive Zwänge in der Ökonomie.” Ich bin sicher, er hat nicht das Schicksal gemeint.
Was jetzt mit dem Sparprogramm der Bundesregierung auf uns zukommt ist auch kein Schicksal – Merkel, Westerwelle und Co. sorgen auf infamer Weise dafür, dass die Reichen reich bleiben und die Armen ärmer werden. Es ist weder “gerecht” noch “fair”.
Wir sind gerade bei Prüfung der Jahresrechnung 2009. Diese Zahlen sind sozialpolitisch grausam genug, werden uns aber in künftigen Zeiten wie das wahre Paradies erscheinen. Sind die Sozialausgaben der Stadt 2009 noch machbar gewesen und Vereine dabei “finanzierbar”, so wird mit dem Folgenden das Eine oder/und Andere wegfallen.
Das ist kein Schicksal oder höherer ökonomischer Zwang – das ist purer Kapitalismus, ”Pfui Teufel” wage ich ein Zitat.
H.Zi.
nein, ich gehe nicht.
Was soll denn auf dieser sog. genannten Festveranstaltung gefeiert werden? Das vor 20 Jahren Vorbereitungen getroffen wurden für die Einrichtung von Privatschulen und Privathorten, für Obdachlosenasyle und Armen-Tafeln und ähnliche kulturlose Grausamkeiten.
Dazu wird dann auch jemand reden dürfen der vor 21 Jahren mit leuchtenden Augen nachgezählt hat, ob die NVA auch alle Waffen von Schalck-Golodkowski sicher übernommen hat (wir hatten) und statt eines ehem. Bundestagsabgeordneten (angeblich nicht würdig) einen bedeutungslosen Salm abgeben wird.
Um die Sache in diesem Rahmen zu Beenden- ich bin gegen ein fremdbestimmtes Afghanistan und gegen eine Kriegslogistik aus “meinem” Waren heraus. Und das hat sehr wohl mit dieser “Feierstunde” zu tun.
Ohne mich
Harald Zi
Die Tagesordnung war kurz – die Sitzung dauerte drei Stunden. Am 14.04.2010 traf sich der Finanz- und Grundstücksausschuss im Jugendclub “Alte Feuerwache”. Die Anträge von Herrn Warnke zur “Förderung von Sport für Kinder und Jugendliche” und der Antrag zum Umgang mit den freiwilligen Leistungen wurden intensiv diskutiert.
U.a. wurde die Frage gestellt, warum nur der Kinder- und Jugendsport eine pro Kopf förderung erhalten sollte und nicht jede Art von Freizeitgestaltung in Vereinen und Verbänden. Warum soll der Waldläufer die Förderung erhalten, der Waldhornbläser jedoch nicht? Angeregt wurde ein “Freizeitgutschein” für Kinder und Jugendliche, den diese dann in den Vereinen und Verbänden abgeben können. Mit diese Gutscheinen könnten dann die Vereine- und Verbände gefördert werden. Das Nachdenken ist gestartet. Weiterlesen Wie weiter mit der Förderung?
Bei der jüngsten Sitzung des Sozialausschusses ging es um die Aufteilung der finanziellen Zuwendungen der Stadt für Vereine und Verbände. Von 79.950 Euro im Jahr 2009 sind diese Zuwendungen auf 22.000 Euro für diese Jahr geschrumpft. Eine denkbar undankbare Aufgabe für die Vertreter des Sozialausschusses, diese knappen Mittel zu verteilen. Schweren Herzens stimmten die Vertreter der Linksfraktion den Vorgaben der Stadtverwaltung zu. Es tat weh. Hervorzuheben ist in diesem Zusammenhang der Verzicht des Seniorenbeirates auf die ihm zugedachten Mittel zugunsten anderer bedürftiger Sozialverbände.
Ch.S.
Auf der gemeinsamen Sitzung des Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses am 13.04.2010 wurde den Ausschussmitgliedern und vielen Besuchern, darunter einige Betreiber von Fahrgastschifffahrten, durch Verteter der plan4 GmbH – Büro für Infrastrukturplanung die Entwicklung des Projektes dargestellt. In mehr als 60 Minuten ging es von Plan 1 über Plan 4 (ein Vorschlag aus der Fahrgastschifffahrt) zum Plan 5. Dieser sieht den Ausbau des Stadthafens für 250 (!!) Sportboote (bis 15m Länge !!!) und 2 bis 3 Anlegeplätze für die Fahrgastschifffahrt UND den Bau eines Hafens für die Fahrgastschifffahrt mit 8 Dauerliegeplätzen an der Steinmole vor. Weiterlesen 2 Häfen in Waren (Müritz)
Am Montag, den 19.04.2010 führt die Linksfraktion der Stadtvertretung Waren (Müritz) ihre Fraktionssitzung zur Vorbereitung der Stadtvertretersitzung durch.
Gast ist der Hauptgeschäftsführer der Weisse Flotte Müritz, Herr Heinz Klatt, zur Vorstellung des Projektes HyPort Müritz und zur Stellungnahme zum Hafenkonzept. Weiterlesen Einladung zur Fraktionssitzung am 19.04.2010
Unser Schreiben an den Stadtpräsidenten
Auf unserer gestrigen Fraktionssitzung haben wir über den BP 44 diskutiert und uns zwei (alternative) Vorschläge erarbeitet:
Generell sollten vor der weiteren Planung das Verkehrsgutachten und die Bewertung touristischer Standorte (2000 bzw. 2002) aktualisiert werden. Dann sollte die Frage im Vordergrund stehen, was braucht die Stadt Waren (Müritz) aus städtebaulicher Sicht auf dieser Fläche? Der Stadt fehlt ein hochwertiges Angebot im 5-sternebereich. Wir sehen keine zeitnahe Realisierung eines Vorhabens im Bereich des ehemaligen Müritzrings. Mit der Realisierung eines hochwertigen Angebotes entfällt auch die Notwendigkeit der Entstehung eines zweiten Hafens im BP 44, wobei sicher eine kleinere Anzahl von Sommerliegeplätzen ergänzend zu einem hochwertigen Beherbungsangebot sein kann. Hier gibt es durchaus Übereinstimmung mit der weiteren Entwicklung des Stadthafens, wenn man die Frage als Grundlage nimmt, wieviel Hafen braucht die Stadt? Weiterlesen Wie weiter mit dem “Seenpark Müritz” BP 44
Sehr geehrter Damen und Herren Stadtvertreter…,
nie war der Start in ein neues Haushaltsjahr schwieriger als in diesem Jahr. Daraus zu schlussfolgern, wir, die Stadt Waren (Müritz), könnten nicht mit Geld umgehen, wäre ganz sicher ein völliger Fehlschluss. Ganz im Gegenteil, trotz einer von vielen Seiten bestätigten positiven Entwicklung gehört die Prokopfverschuldung zu den niedrigsten in der Region, im Land Mecklenburg-Vorpommern, in Deutschland.
Trotzdem haben wir ausgewiesene Gewerbegebiete mit freien Flächen, ausgewiesene Flächen für Wohnbebauungen, moderne, technisch sehr gut ausgestattete Grund- und Regionale Schulen und Horte. Wir haben mit den Stadtwerken, der WOGEWA und der Kur- und Tourismus GmbH wirtschaftliche gesunde Töchter.
Ja, und wir haben vielfältige kulturelle und sportliche Angebote, die wir finanziell unterstützen – noch. Denn an diesem Punkt schieden sich die Geister in der Diskussion um den Haushalt 2010 ganz deutlich.
Wir haben für unsere Hauptziele die erforderlichen Mehrheiten gewinnen können. Die Stadtvertretung hat sich für eine um 5% höhere Unterstützung von Eltern mit Kindern bei der Verteilung der Kosten für den Besuch eine Kindertagesstätte zwischen Stadt und Eltern entschieden, als das Gesetz es vorsieht. Damit und mit der Tatsache, dass die Horte in städtischer Hand bleiben, setzen wir ein deutliches Signal der kommunalen Verantwortung für den Bildungsstandort Waren (Müritz), auch wenn wir seit langem zum ersten Mal die Mittel für die materielle Absicherung des Unterrichts in unseren Schulen reduziert haben. Weiterlesen Stellungnahme der Linksfraktion zum Haushalt 2010
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Sinn dieser Webseite Schön, dass Sie uns im WWW gefunden haben. Wir wollen mit unserer Internetpräsenz allen Interessierten die Möglichkeit geben, zu sehen, was unsere Fraktion für die Entwicklung unserer Stadt tut.
Dazu stellen wir uns vor und informieren Sie, wer in welchem Ausschuss mitarbeitet, wie Sie mit uns in Kontakt treten können – kurz und gut:
Wir wollen uns transparent mit Ihnen für unsere Stadt einsetzen.
Schrittweise wird diese Seite sowohl inhaltlich, als auch funktionell wachsen.
Nochmals: Herzlich wilkommen auf unserer Internetpräsenz.
Rüdiger Prehn
Fraktionsvorsitzender
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