Frontal 21 (26.01.2010)
6 Minuten und 25 Sekunden – Diese Zeit sollte man sich nehmen!!!
Und gleich noch eins drauf (Frontal 21 (29.09.2009)):
(2 Minuten 43 Sekunden beste Realsatire)
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nein, ich gehe nicht. Was soll denn auf dieser sog. genannten Festveranstaltung gefeiert werden? Das vor 20 Jahren Vorbereitungen getroffen wurden für die Einrichtung von Privatschulen und Privathorten, für Obdachlosenasyle und Armen-Tafeln und ähnliche kulturlose Grausamkeiten. Dazu wird dann auch jemand reden dürfen der vor 21 Jahren mit leuchtenden Augen nachgezählt hat, ob die NVA auch alle Waffen von Schalck-Golodkowski sicher übernommen hat (wir hatten) und statt eines ehem. Bundestagsabgeordneten (angeblich nicht würdig) einen bedeutungslosen Salm abgeben wird. Um die Sache in diesem Rahmen zu Beenden- ich bin gegen ein fremdbestimmtes Afghanistan und gegen eine Kriegslogistik aus “meinem” Waren heraus. Und das hat sehr wohl mit dieser “Feierstunde” zu tun. Ohne mich Harald Zi Sehr geehrter Damen und Herren Stadtvertreter…, nie war der Start in ein neues Haushaltsjahr schwieriger als in diesem Jahr. Daraus zu schlussfolgern, wir, die Stadt Waren (Müritz), könnten nicht mit Geld umgehen, wäre ganz sicher ein völliger Fehlschluss. Ganz im Gegenteil, trotz einer von vielen Seiten bestätigten positiven Entwicklung gehört die Prokopfverschuldung zu den niedrigsten in der Region, im Land Mecklenburg-Vorpommern, in Deutschland. Trotzdem haben wir ausgewiesene Gewerbegebiete mit freien Flächen, ausgewiesene Flächen für Wohnbebauungen, moderne, technisch sehr gut ausgestattete Grund- und Regionale Schulen und Horte. Wir haben mit den Stadtwerken, der WOGEWA und der Kur- und Tourismus GmbH wirtschaftliche gesunde Töchter. Ja, und wir haben vielfältige kulturelle und sportliche Angebote, die wir finanziell unterstützen – noch. Denn an diesem Punkt schieden sich die Geister in der Diskussion um den Haushalt 2010 ganz deutlich. Wir haben für unsere Hauptziele die erforderlichen Mehrheiten gewinnen können. Die Stadtvertretung hat sich für eine um 5% höhere Unterstützung von Eltern mit Kindern bei der Verteilung der Kosten für den Besuch eine Kindertagesstätte zwischen Stadt und Eltern entschieden, als das Gesetz es vorsieht. Damit und mit der Tatsache, dass die Horte in städtischer Hand bleiben, setzen wir ein deutliches Signal der kommunalen Verantwortung für den Bildungsstandort Waren (Müritz), auch wenn wir seit langem zum ersten Mal die Mittel für die materielle Absicherung des Unterrichts in unseren Schulen reduziert haben. Weiterlesen Stellungnahme der Linksfraktion zum Haushalt 2010 Ein ganz normaler Vorgang. Ein demokratisch gewähltes Parlament lehnt eine Vorlage ab. Ein seltener Vorgang – die Kette Aufstellungsbeschluss -> Bekanntgabe -> Einbeziehung der Träger öffentlicher Belange -> Auslegung -> Abwägung -> … endete diesmal nicht mit dem Beschluss des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 44. Die Mehrheit der Stadtvertreter hat sich gegen diesen Entwurf ausgesprochen. Die Reaktionen sind massiv und leider auch zum Teil auch unsachlich. Da gehen die Vorwürfe in Medien, Gesprächen und E-Mail von Befangenheit bis Dummheit. Damit muss wohl ein Stadtvertreter leben. Ich konnte aus gesundheitlichen Gründen nicht an der Stadtvertreterversammlung teilnehmen. Sonst hättte ich meine Ablehnung mit folgenden Punkten begründet:
Ja, in gewisser Weise bin ich natürlich befangen. Für mich als Warener ist diese Landenge eine der schönsten Plätze unserer Stadt. Damit kein Missverständniss entsteht – ich wohne in Warenshof! Ja, die Investition und die damit verbundenen Arbeitsplätze könnte unserer Stadt sehr gut gebrauchen. Aber! Wenn unsere Stadt durch massive Bebauung auch der sensibelsten Stellen unserer Stadt ihr Gesicht verliert und damit austauschbar wird, könnte für viele Besucher kein Grund mehr bestehen, in unsere Stadt zu kommen. Rüdiger Prehn Es wäre doch interessant zu wissen wer welchen Vorteil davon hat, die Privatisierung der Horte so vehement auch im Hauptausschuss zu forcieren. Der kurzfristge Pseudogewinn für die Warener Stadtkasse von ca. 80 T€ kann kein Grund dafür sein, gebetsmühlenartig zu wiederholen ”Kinder gehen vor” und dann ein einheitliches Bildungs- und Betreuunggssystem zerschlagen zu wollen. Die Folgen sind doch im System absehbar: Der mögliche Betreiber (und sei er noch so christlich- sozial) will verdienen, also Preise hoch oder Leistung runter. Wieso gibt es plötzlich Interessenten für die Horte? Wer ist eigentlich Anbieter? So sorgen wir für unsere Zukunft? Mit uns LINKEN nicht. Harald Zi. Was die FDP in Person Herrn Schnur zum Haushalt 2010 von Waren hier tut, steht Ihr/Ihm zu. Das ist Demokratie-das wollen wir.Wir wollen aber keinen Amtsmißbrauch.Die Masse der eingebrachten Anträge zum HH 2010 steht in keinem Verhältnis zu ihrer Bedeutung und sind damit m.E. eindeutig ein Fall von Rechtsbeugung/Amtsmissbrauch. Kein Stadtvertreter, auch der FDP nicht, ist dafür gewählt, selbsdarstellerisch seinen Wählern zu schaden und damit der Stadt. Diese Gefahr besteht hier wirklich – die Kosten für die FDP- Fraktion sind schon lange höher als ihr Nutzen und der Fehlbetrag wird noch größer. Als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsauschusses der Stadt bin ich verpfichtet, dafür zu sorgen, das die FDP-Fraktion die Kosten der Behandlung ihrer Anträge selbst trägt. Harald Zi. Womit wir da wären, uns über Nebensächlichkeiten zu streiten,statt über Inhalte – hier ca. 1.8 Mio Euro minus Ich glaube, es ist hohe Zeit für den Grundstücks- und Finanzausschuß einen wirkungsvollen Beschluß zur “Jugendmode” (Bahnhofstraße) zu treffen. Wie lange soll dieser Schandfleck noch existieren und wie lange will sich die Stadt von einer Erbengemeinschaft auf der Nase herumtanzen lassen. Es muß doch einen rechtlich sicheren Weg geben, die Besitzer zum Handeln zu veranlassen. Dieses inkonsequente Verwaltungshandeln Handeln wird langsam typisch für Waren. H.Zieseniß Schön, dass Sie uns im WWW gefunden habe. Wir wollen mit unserer Internetpräsenz allen Interessierten die Möglichkeit geben, zu sehen, was unserer Fraktion in der Stadtvertretung und ihren Ausschüssen für die Entwicklung unserer Stadt tut. Dazu stellen wir uns vor und informieren Sie, wer in welchem Ausschuss mitarbeitet, wie Sie mit uns in Kontakt treten können – kurz und gut: Wir wollen uns transparent mit Ihnen für unsere Stadt einsetzen. Sie können die Veränderungen auf unsere Website bequem mithilfe der RSS-Feeds verfolgen. Sie können auch mit uns diskutieren. Zunächst nur, in dem Sie zu den Artikeln Kommentare schreiben. (Später ist auch ein Forum geplant.) Schrittweise wird diese Seite sowohl inhaltlich, als auch funktionell wachsen. Nochmals: Herzlich wilkommen auf unserer Internetpräsenz. Rüdiger Prehn |
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