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Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
zum letzten Termin waren wir acht und diskutierten eifrig runde zwei Stunden. Schließlich waren wir uns einig, dass unser Gesprächsbedarf über “Mauer” und “Frieden” noch nicht befriedigt ist.
Wir treffen uns wieder am Dienstag, d. 18.10.2011.
Diesen Termin solltet Ihr Euch schon mal vormerken.
Mit linken Grüßen und besten Wünschen für einen erfolgreichen Wahlkampf
Eberhard Albinsky
Einladung Liebe Genossinnen und Genossen, Mitstreiterinnen und Mitstreiter, Sympathisantinnen und Sympathisanten, Ihr habt Interesse an einer weiteren Diskussionsrunde. Wir laden Euch deshalb zum
Dienstag, d. 16. August 2011 um 18.00 Uhr in die Räume der Warener Geschäftsstelle der Partei Die Linke / Volkssolidarität Waren, Bonhoeffer Str. 7 ein.
Mit Blick auf den Weltfriedenstag am 1. September wollen wir uns mit Fragen der Friedenspolitik der LINKEN beschäftigen und sehen, wie sich unsere Positionen im Programm / Leitantrag zum Parteitag widerspiegeln. Bernd Blumenthal hat es übernommen, uns zu Beginn einige Anregungen zur Diskussion zu geben. Sicher wird auch noch Platz für andere aktuelle Themen sein.
Mit linken Grüßen Otto Görisch und Eberhard Albinsky Ob der Preisunterschied zwischen Kaufhaus und Botique so signifikant wird, wie Rüdig- er hofft, wage ich zu bezweifeln. Eher wird das Kaufhaus ein Preisniveau einer Boutique haben. Aber ich bin dagegen, weil ich den Warener Händlern zutraue, Geschäftschancen zu erkennen. Andernfalls gehen sie - leider- zu recht unter. Aber es gibt noch mehr . Endlich scheint die Verwaltung die Bürger mal fragen zu wollen, ob sie in einer Kurstadt wohnen wollen. Was wird, wenn nicht, Herr Rhein ? S-21 lässt grüßen Harald Zi Wie aus der Müritzzeitung von heute zu entnehmen war, hat der Bürgermeister meiner Erwartung gemäß dem Beschluss der Stadtvertretung, einem Kaufhausbau in der Strelitzer Straße das städtische Einvernehmen zu erteilen, widersprochen. Nun wird sich die Stadtvertreterversammlung erneut mit einer Sache befassen müssen, deren Behandlung ureigenste Sache der Verwaltungen von Kreis und Stadt ist. Ein Unternehmer stellt bei der unteren Baubehörde (Landkreis Müritz) einen Bauantrag. Die Stadtverwaltung muss entsprechend der Beschlusslage das städtische Einvenehmen erteilen oder ablehnen. Dann kann/muss die untere Baubehörde nach Gesetzeslage diese Einvernehmen ersetzen und die Baugenehmigung erteilen oder ablehnen. In diesem Verfahren gibt es keinen Ermessensspielraum für die ehrenamtliche Stadtvertretung. Ich habe den Antrag von Herrn Schnur auch deshalb nicht zugestimmt, weil er damit auch das Innenstadtkonzept zu den Akten legen wollte und dies mit der Mehrheit der Stadtvertreter auch erreicht hat. Sicher ist eine Fortschreibung notwendig, die Streichung dieses Konzeptes aber öffnet dem unkontrollierbaren Wildwuchs in der warener Innenstadt alle Schleusen. Einer Einzelentscheidung für ein Kaufhaus hätte ich zugestimmt. Ständig steigende Kosten für Treibstoffe, die Zunahme des Anteils Älterer, nicht mehr so mobiler Warener und die zu erwartende Preissteigerung im öffentlichen Personennahverkehr machen ein Angebot zwischen Discount und Boutique wohnortnah notwendig. Rüdiger Prehn Am 21.03.2011 um 18:00 in der Volkssolidarität (wo die ist, findet jeder der es will) findet unsere Fraktionssitzung statt. Jeder, der eine Meinung oder Vorschläge zum städtischen Haushalt hat, kann sich da einbringen. Sonst entscheiden diese Politiker wieder über die Köpfe der Bevölkerung hinweg und die muß es dann ausbaden. Übrigens – die Presse ist auch geladen, damit sie richtig informiert ist! H.Zieseniß Ich wünsche allen Lesern dieser Seite ein friedliches und gesundes Fest und ein erfogreiches 2011 Harald Zieseniß In der Argumentation von Daniel fehlt, dass Stadtvertreter Ihre Aufwandsentschädigung nur erhalten, wenn sie eine Mindeszeit in der Stadtvertretersitzung/Ausschusssitzung körperlich anwesend sind. (Wenn Herr Schnur diese Informationlücke noch schliessen wolle…) nicht wie Landtagsabgeordnete , die ihre ( hohe) Apanage allein für ein mehr oder weniger gutes Wahlergebnis erhalten statt gehaltvoller Sacharbeit Harald Zi. Im Bund spart die schwarz-gelbe Koalition fast überall, die Kommunen saufen ab! Die Aufwandsentschädigung für Mandatsträger der Stadt Waren Müritz jedoch, so scheint es, ist für die städtische FDP-Fraktion wohl immer noch zu hoch. Auf der Seite der FDP-Müritz finden Sie für unsere Fraktion den Finanzplan 2010 die uns die FDP-Stadtfraktion freundlicherweise schon einmal vorbereitet hat. An dieser Stelle ein herzliches Dankeschön im Namen der Linksfraktion und der Sachkundigen Einwohner für das Addieren von Positionen, dass Multiplizieren mit der Zahl sechs für die Sitzungen und das nochmalige multiplizieren mit der 30 für die gezahlte Aufwandsentschädigung in Euro. Die Fakten von den „vielen ans uns gerichteten Fragen zur Höhe der Entschädigungen einzelner Personen“ (Quelle: FDP-Mueritz.de) kann jeder FDP Wähler genauso gut in der Geschäftsordnung der Stadtvertretung nachvollziehen und sich gegebenenfalls über die Internetseite der Stadt Waren (Müritz) Informationen zu den Positionen einzelner Stadtvertreter beschaffen. Dass hier einzelne Stadtvertreter und Stadtvertreterinnen sowie Amtsleiterinnen und Amtsleiter von einer, auf anderen politischen Ebenen, Klientelpartei an den Pranger gestellt werden, zeugt von politischer Unfähigkeit und macht deutlich, dass keinerlei Interesse an Sachpolitik auf kommunaler Ebene existiert. Politikerdiäten mit Aufwandsentschädigungen auf zu wiegen ist ferner gesehen schlicht weg unsachlich. Für meine Person zum Beispiel wurden von der FDP-Fraktion pro Jahr 540,00€ ausgewiesen. Ich möchte jedoch klarstellen, dass ich im Zeitraum Juni 2009 – Juni 2010 tatsächlich 810,00€ Entschädigung erhielt. Die Zahlen sind dahingehend auch noch weitestgehend falsch und werfen bei dem ein oder anderen ein falsches Licht auf den Mandatsträger. PS: Die Stadtvertretung sollte sich endlich wieder um wichtigere Dinge kümmern als das Sitzung für Sitzung Anträge zur Selbstbeschäftigung eingereicht werden. Wen interessiert es wer im Portemonnaie „Stadtvertreter des Monats“ ist ? Daniel Borchardt Es gleicht einem Tollhaus, was sich in Erwartung der sog. Kreisgebietsreform in den Medien abspielt. Noch ist ein Gesetz dazu in weiter Ferne, schon wird über Namen, Autokennzeichen und andere Formen der Gewinnbewahrung spekuliert. Auch wenn meine Partei dazu einen Grundsatzbeschluß gefaßt hat, den ich so nicht teile, dazu bin ich zu sehr Lokalpatriot. Man sollte das Fell des Bären erst teilen , wenn er erlegt ist Zur Zeit ist viel wesentlicher die Umstellung der Kommunalen Finanzrechnung von der Kameralistik auf das doppische Verfahren (Doppik), Hier in kurzer Zukunft noch Klarheit, Wahrheit und Bürgerverständnis des städtischen Haushaltes sicherzustellen, dürfte selbst Profi`s schwerfallen. Zum Schluß noch eine kleine Erinnerung: 1. September ist Weltfriedenstag; aus Waren wird massive Kriegsunterstützung am Afghanistankrieg betrieben ( im NK zu lesen) . Es hieß mal “Nie wieder Krieg von deutschem Boden” -Ich jedenfalls schäme mich. Harald Zi. Frontal 21 (26.01.2010) 6 Minuten und 25 Sekunden – Diese Zeit sollte man sich nehmen!!! Und gleich noch eins drauf (Frontal 21 (29.09.2009)): |
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