Am 27. und 28. August traten die ersten beiden Fachausschüsse der Stadt Waren (Müritz) zusammen, um ihre neuen Vorsitzenden und deren Stellvertreter zu wählen. Für den Vorsitz des Kulturs- und Bildungsauschusse hatte sich Heidemarie Engelking (DIE LINKE.) beworben. Sie wurde mit zweidrittel-Mehrheit gewählt und konnte sich gegen ihren Kontrahenten Andreas Handy (CDU) durchsetzen. Zum ersten Stellvertreter des Vorsitzenden wurde bei einer Enthaltung Petra Klebba (SPD) bestimmt. Die Wahl des zweiten Stellvertreters wurde vertagt, weil kein Vorschlag für diese Position eingebracht wurde.

Ganz anders hingegen ging es im Sozialausschuss der Stadt zu. Nachdem Stadtpräsident Norbert Möller (SPD) eingestand, dass bereits bei der Konstituierung des Kultur- und Bildungsausschuss Fehler gemacht wurden, weil nicht das älteste Ausschussmitglied die Sitzung eröffnete, ging der Sozialausschuss mit den gleichen Ergebnis auseinander mit dem er zusammentrat; es gibt keinen Vorsitzenden. Nachdem Roland Preibisch (SPD) seine Bereitschaft signalisierte, zog er jedoch zurück als ihm seitens der CDU bekannt wurde, dass die langjährige Vorsitzende des Sozialausschusse Helga Weckerth nicht mehr bereit ist zu kandidieren. Trotz dessen wurde mit den Stellvertretern munter weitergewählt. Eine rechtmäßige Wahl ist von Seiten der Fraktion DIE LINKE. nicht zu erkennen. Die Kommunalverfassung sieht ein anderes Wahlprozedere vor.

Wie mag es wohl weitergehen, wenn schon in 2 von 6 Ausschüssen offenbar Personalmangel und Uneinigkeit herrscht ? 

Angemerkt: 270 € Sitzungsgeld für 9 Ausschussmitglieder kostete der Spaß, den sich die Stadt in der vergangenden Woche leistete. Geld, was eigentlich dringend benötigt wird. Dennoch wird sich der Sozialausschuss ein zweites mal konstituieren müssen.

Daniel Borchardt