Der Ausschuss war mit Ausnahme des Mitglieds der GRÜNEN vollständig. Als Gäste waren der Geschäftsführer der ÜAZ gGmbH, Lehrervertreter der beiden Schulen der Weststadt, so-wie ein Vertreter des Elternrates der Kollwitz Schule anwesend.
Der Geschäftsführer führte die Ausschussmitglieder durch die Liegenschaft und erläuterte, dass auf Grund der sehr hohen Auslastung der Einrichtung ein Schulbetrieb nur in einem Nebengebäude möglich wäre, in dem derzeit die Druckerei untergebracht ist. Es stünden (nach Freizug und Umbau auf Kosten der Stadt) 6 Klassenräume zur Verfügung.
Problematisch ist aber, dass die Gefährdungsbeurteilung als kritisch einzustufen ist (Verdunklung der Räume, Abgrenzung zum laufenden Betrieb des ÜAZ). Weiterhin spielen Überlegungen, wie die Sicherheit der Schüler auf dem Gelände sowie der Wechsel der Schüler und der Lehrerschaft zwischen den doch entfernt liegenden Standort eine Rolle (Sportunterricht etc.).
Abschließend konnte m.E. dieser Standort als Alternative ausgeschlossen werden.
Es kam wieder die Möglichkeit und Machbarkeit eines Umbaus im laufenden Unterrichtsbetrieb (wie auch auf dem Papenberg erfolgt) als Denkalternative ins Spiel.
Zweiter Tagesordnungspunkt war die Neuausrichtung der Mietpreise der Stadt für eigene Grundstücke. Frau Röper informierte hierzu. Den neuen Ausschussmitgliedern wurde das Prozedere erläutert und mitgeteilt, dass es besonders hinsichtlich der Festlegung der Mietpreise für Neuverträge rund um den Tiefwarensee (Stege, Bootshäuser, Gärten) und den Stadthafen (Liegeplätze) weiter Gesprächsbedarf besteht. Der Mietpreis soll an den neuen mittleren Bodenrichtwert gekoppelt werden.
Entscheidungen hierzu wird es derzeit nicht geben, da seitens der Stadt noch Ermittlungsbedarf hinsichtlich der Kosten für den Stadthafen besteht.
Die nächste Sitzung ist für den 14.08.2019 geplant.
Konstituierung der Fraktion
Am 17.06.2019 konstituierte sich unsere Fraktion.
Heidi Engelking ist die Fraktionsvorsitzende und Rainer Espig der stellvertretende Fraktionsvorsitzende.
Die Verteilung der Aufgaben und Tätigkeiten können Sie hier nachlesen: 20190715 Ausschussbesetzung für Veröffentlichung